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Haftungsausschluss

1. Geltungsbereich

Die Nutzung dieser von der Gesellschaft Gefran S.p.A. und ihren Tochtergesellschaften (im Folgenden "Gefran") bereitgestellten Website (im Folgenden "Gefran-Website") unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen können durch weitere Bedingungen (z.B. für den Erwerb von Produkten oder Dienstleistungen) ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit der Anmeldung bzw., falls eine gesonderte Anmeldung nicht erforderlich sein sollte, mit der Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

2. Leistungen

2.1. Auf der Gefran-Website werden spezifische Informationen und Software sowie ggf. die zugehörige Dokumentation zum Abrufen oder Herunterladen bereitgestellt.

2.2. Gefran ist berechtigt, den Betrieb der Gefran-Website jederzeit  ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und der Computersysteme übernimmt Gefran keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Gefran-Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1. Einige Seiten der Gefran-Website können passwortgeschützt sein. Aus Gründen der Sicherheit des Geschäftsverkehrs ist der Zugang zu diesen Seiten nur registrierten Nutzern möglich. Gefran behält sich das Recht vor, die Registrierung eines Nutzers zu verweigern. Insbesondere behält sich Gefran das Recht vor, auch bislang frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Gefran ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung für den passwortgeschützten Bereich durch Sperrung der Zugangsdaten (wie sie nachstehend definiert werden) zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer:

-  zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat;

- gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat;

- gegen geltendes Recht beim Zugang zu oder bei der Nutzung der Gefran-Website verstoßen hat; oder

- die Gefran-Website über einen längeren Zeitraum nicht genutzt hat.

3.2. Bei der Registrierung muss der Nutzer wahrheitsgemäße Angaben machen; im Falle etwaiger späterer Änderungen muss er diese Angaben durch eine E-Mail-Nachricht an die Adresse info@gefran.com auf den neuesten Stand setzen. Der Nutzer muss dafür Sorge tragen, dass die E-Mail-Adresse, die er Gefran angegeben hat, gültig ist und dass er jederzeit unter dieser Adresse erreicht werden kann.

3.3. Bei der Registrierung erhält der Nutzer die Zugangsdaten, die einen Benutzernamen und ein Passwort umfassen (im Folgenden "Benutzerdaten").

3.4. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich sind; der Nutzer haftet für alle unter Verwendung der Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Am Ende jeder Online-Sitzung muss sich der Nutzer von den passwortgeschützten Webseiten abmelden. Falls der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Gefran unverzüglich schriftlich oder mittels E-Mail hierüber zu unterrichten.

3.5. Nach Eingang der Mitteilung gemäß Abs. 3.4 wird Gefran den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Gefran oder nach erneuter Registrierung möglich.

3.6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Annullierung seiner Registrierung verlangen, sofern dies nicht der ordnungsgemäßen Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse entgegensteht. In diesem Fall entfernt Gefran sämtliche Benutzerdaten und die anderen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers, wenn sie nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

Die Nutzung der auf der Gefran-Website bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Nutzungsbedingungen bzw., im Falle von Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation, den früher bereits mit Gefran vereinbarten Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen (z.B. beim Herunterladen von Software) haben Vorrang vor diesen Bedingungen. 

5. Geistiges Eigentum

5.1. Unbeschadet der Bestimmungen unter Punkt 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen die Informationen, Markennamen und sonstigen Inhalte der Gefran-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch Gefran nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, bereitgestellt oder sonst wie verwertet werden.

5.2. Außer den hier ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten werden dem Nutzer keine weiteren Rechte eingeräumt, und es besteht keinerlei unausgesprochene Verpflichtung auf die Gewährung weiterer Rechte. Alle Patentrechte und Lizenzen sind ausdrücklich ausgeschlossen.

6. Pflichten des Nutzers

6.1. Es ist dem Nutzer untersagt, beim Zugang oder bei der Nutzung der Gefran-Website:

- anderen Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zuzufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen;

- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen;

- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen;

- Inhalte mit Viren (s.g. " Trojanische Pferde") oder sonstige Programme, welche die Daten beschädigen könnten, zu übermitteln;

- Hyperlinks oder Inhalte einzugeben, zu speichern oder zu übermitteln, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;

- Werbung, unerwünschte E-Mail-Nachrichten (s.g. "Spam"), unzutreffende Warnungen vor Viren oder Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen aufzufordern.

6.2. Gefran ist berechtigt, den Zugang zur Gefran-Website jederzeit zu sperren und zwar insbesondere dann, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

Die Gefran-Website kann Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. Gefran übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten. Gefran gibt diesbezüglich keinerlei Erklärung ab und macht sich diese Webseiten und ihre Inhalte nicht zu eigen, da Gefran keine Kontrolle über diese Webseiten hat und nicht für die dort bereitgestellten Informationen und Inhalte verantwortlich ist. Die Nutzung dieser Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. 

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

8.2. Die Informationen auf der Gefran-Website können Angaben oder allgemeine Beschreibungen bezüglich technischer Möglichkeiten von einzelnen Produkten enthalten, die in bestimmten Fällen (z.B. wegen Produktänderungen) nicht gegeben sein können. Die Leistungsmerkmale des Produkts sind daher von Fall zu Fall beim Erwerb zu vereinbaren

9. Sonstige Haftung, Viren

Gefran ist stets darum bemüht, die Gefran-Website virenfrei zu halten, kann jedoch die Virenfreiheit nicht garantieren.

Der Nutzer muss daher zum eigenen Schutz angemessene Sicherheitsvorkehrungen treffen und einen Virenscanner einsetzen, bevor er Informationen, Software und Dokumentation herunterlädt.

10. Datenschutz

Gefran beachtet bei der Erfassung, Nutzung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers der Gefran-Website die geltenden Datenschutzbestimmungen.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht

11.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2. Die einzelnen Seiten der Gefran-Website werden von der Gesellschaft Gefran S.p.A. und/oder ihren Tochtergesellschaften betrieben und verwaltet. Die Seiten entsprechen den geltenden gesetzlichen Bestimmungen  des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. Gefran übernimmt keinerlei Verantwortung dafür, dass die Informationen, Software und/oder Dokumentation, die in der Gefran-Website enthalten sind, auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen bzw. können. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Gefran-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung aller nach dem jeweiligen Landesrecht geltenden Bestimmungen verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Gefran-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist verboten. In diesem Fall muss der Nutzer, falls er mit Gefran in geschäftliche Beziehungen treten möchte, zum Repräsentanten von Gefran im jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

11.3. Diese Nutzungsbedingungen und jegliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen oder ihrem Gegenstand unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11. April 1980 findet keine Anwendung. Zuständiger Gerichtsstand ist das Gericht Brescia.

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